Kanton Solothurn erhöht Härtefallhilfe für Unternehmen

Härtefallprogramm: Neu gibt es einen Vorschuss vom Kanton Solothurn

Die Prüfung der Härtefallbeiträge ist anspruchsvoll und dauert länger als erwartet, weil die Gesuche häufig unvollständig beim Kanton eintreffen. Damit notleidende und behördlich geschlossene Unternehmen trotzdem möglichst rasch Geld erhalten, zahlt der Kanton Solothurn nun einen Vorschuss aus.

Der Bund hat für den Vollzug der Härtefallfallmassnahmen immer wieder neue Vorgaben und Präzisierungen in der Auslegung erarbeitet. Die Kantone mussten ihre Umsetzung deshalb laufend anpassen und den Vollzug einer rollenden Planung unterziehen.

Der Kanton Solothurn will die Härtefallhilfen zielgerichtet auszahlen und Missbräuche oder Überentschädigungen möglichst vermeiden. Deshalb müssen die Unternehmen zusammen mit ihrem Härtefallgesuch die erheblich ungedeckten Fixkosten belegen und einen zumindest provisorischen Jahresabschluss 2020 beilegen.

Bis jetzt wurden rund 340 Gesuche eingereicht und Härtefallhilfen im Umfang von 550’000 Franken ausbezahlt. Über 200 Gesuche sind unvollständig beim Kanton eingegangen und fehlende Unterlagen mussten nachgefordert werden. Dies führt zu einer deutlich längeren Bearbeitungszeit und damit zu einer erheblichen Verzögerung bei der Auszahlung der nicht rückzahlbaren Härtefallhilfen.

Weil der Druck bei den stark betroffenen Unternehmen jedoch sehr gross ist, leistet der Kanton Solothurn nun einen Vorschuss von 60% auf den Härtefallbeitrag: Für diese Bevorschussung müssen noch nicht alle Dokumente eingereicht werden.

Unter der Voraussetzung, dass sämtliche anderen Unterlagen korrekt und vollständig eingereicht werden, erfolgt eine Bevorschussung von 60% des Härtefallbeitrages. Dieser wird vom Kanton automatisch ausgelöst, die Unternehmen müssen nicht aktiv werden. Die restlichen 40 Prozent des Härtefallbeitrages werden ausbezahlt, sobald die fehlenden Unterlagen eingereicht und positiv geprüft worden sind.